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Atmosphärisches

Der Einzug von DIE LINKE in die Kieler Ratsversammlung hat die etablierten Fraktionen seit dem Sommer 2008 gehörig durcheinander gebracht – bringen wir doch neue Themen und Kompetenz in die Debatten und sind nun Sprachrohr von Menschen, deren Interessen und Anliegen von den Alt-Parteien noch nie repräsentiert wurden.

Anfangs haben die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen (neben zwei EinzelvertreterInnen  von SSW und NPD) unsere Ratsanträge noch diskussionslos abgelehnt – inzwischen sehen sie sich schon genötigt, diese in die Fachausschüsse zu überweisen und dies begründen zu müssen.

Mittlerweile haben wir unsere Initiativen manchmal wie beim Thema „Jährliche Gedenkfeier der Novemberrevolution von 1918“ so wirksam in der Öffentlichkeit platziert, dass sich andere Fraktionen uns anschließen und wir Mehrheiten im Ratssaal finden.

Diesen mühsamen Prozess einer Normalisierung in der Kieler Ratsversammlung, in der eine Kooperation von SPD, Grünen und der SSW-Vertreterinnen (noch) über eine latent gefährdete knappmöglichste Stimmenmehrheit verfügt, können Sie an den folgenden zeithistorischen Beiträgen nachvollziehen.

Zusätzlich ist diese Entwicklung mit der nebenstehenden Rubrik „Was sagen die anderen?“ und dem chronologisch gegliederten Archiv unserer Anträge einzuordnen.

Beiträge
29. Juni 2011 Ratsfraktion

Investoren müssen draußen bleiben!

Die Wirtschaft reibt sich die Hände, öffnet ihnen das Finanzierungsmodell der Öffentlich Privaten Partnerschaft (ÖPP) doch Tür und Tor, um im öffentlichen Sektor satte Gewinne abzuschöpfen. Die Ratsfraktion DIE LINKE stellt sich konsequent quer! Am 30. März war die Freude groß im Kieler Rathaus. Oberbürgermeister Thorsten Albig unterzeichnete im... Mehr...

 
16. Juni 2011 Ratsfraktion

Queerschlag für Kiel

Wir finden, der Himmel über Kiel ist grau genug, da hat wenigstens die Stadt ein Recht darauf bunt zu sein. Seitdem DIE LINKE als Fraktion in der Kieler Ratsversammlung vertreten ist, stehen deshalb regelmässig Themen auf der Tagesordnung, die für mehr Aktzeptanz und Gleichberechtigung von lesbischen, schwulen, inter- und transexuellen Mitmenschen... Mehr...

 
13. Januar 2011 Linksfraktion

Jetzt Leistungen für Bildung und Teilhabe beantragen!

Zum 1. Januar 2011 muss nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9.Februar 2010 die Hartz IV-Regelleistung neu bemessen werden. Für den Fall, dass es zum 1.1.2011 keine gesetzliche Neuregelung gibt, hat das Bundesverfassungsgericht vorgeschrieben, die Neubemessung rückwirkend einzuführen. Um allerdings von den neuen Leistungen für Bildung... Mehr...

 
15. Dezember 2009 Frank Bretschneider

Vertrauen auf die Landesregierung – Naivität von SPD und Grünen im Rat?

„Bereits beim Thema Science Center haben die Schleswig-Holsteinische Landesregierung und ihr damaliger Wirtschaftsminister Biel ihre Unzuverlässigkeit und Unfähigkeit bewiesen. Letzter darf jetzt wieder als Geschäftsführer der hiesigen IHK gegen das Kieler Projekt der Stadtregionalbahn agieren.  Mehr...

 
11. Dezember 2009 Ratsfraktion

Große Koalition zur Bäderschließung von CDU-SPD-FDP-Grünen-SSW

Mit ihrem heutigen Haushaltsbeschluss zu einem Zentralbad haben CDU, SPD, FDP, Grünen und SSW das Aus für das Freibad Katzheide, die Lessinghalle und die Gaardener Schwimmhalle besiegelt. Diese Schließungen haben sie seit Juni 2009 mit einem vorgeblichen Prüfauftrag erst zum Schluss offensichtlich vorangetrieben und heute gegen den Widerstand der... Mehr...