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Atmosphärisches

Der Einzug von DIE LINKE in die Kieler Ratsversammlung hat die etablierten Fraktionen seit dem Sommer 2008 gehörig durcheinander gebracht – bringen wir doch neue Themen und Kompetenz in die Debatten und sind nun Sprachrohr von Menschen, deren Interessen und Anliegen von den Alt-Parteien noch nie repräsentiert wurden.

Anfangs haben die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen (neben zwei EinzelvertreterInnen  von SSW und NPD) unsere Ratsanträge noch diskussionslos abgelehnt – inzwischen sehen sie sich schon genötigt, diese in die Fachausschüsse zu überweisen und dies begründen zu müssen.

Mittlerweile haben wir unsere Initiativen manchmal wie beim Thema „Jährliche Gedenkfeier der Novemberrevolution von 1918“ so wirksam in der Öffentlichkeit platziert, dass sich andere Fraktionen uns anschließen und wir Mehrheiten im Ratssaal finden.

Diesen mühsamen Prozess einer Normalisierung in der Kieler Ratsversammlung, in der eine Kooperation von SPD, Grünen und der SSW-Vertreterinnen (noch) über eine latent gefährdete knappmöglichste Stimmenmehrheit verfügt, können Sie an den folgenden zeithistorischen Beiträgen nachvollziehen.

Zusätzlich ist diese Entwicklung mit der nebenstehenden Rubrik „Was sagen die anderen?“ und dem chronologisch gegliederten Archiv unserer Anträge einzuordnen.

Beiträge
30. April 2009 Ratsfraktion

Kieler Mietobergrenzen demnächst der Realität angepasst?

Zur Beschlussvorlage der Verwaltung zur Erhöhung der Mietobergrenzen (TOP 6.1 im Sozialausschuss am 30.4.2009) erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Florian Jansen:"Wir begrüßen diese endlich eingebrachte Beschlussvorlage der Verwaltung.Die vorgeschlagen Anpassungen der Mietobergrenzen in Kiel entsprechen dem, was die Ratsfraktion... Mehr...

 
29. April 2009 Ratsfraktion

Gemeinsames Vorgehen gegen Rechtsextreme

Am 18. April 2009 scheiterte ein Kundgebungsversuch von Mitgliedern der militanten faschistischen "Aktionsgruppe Kiel", die sich selbst als "nationale Sozialisten" bezeichnen. Daraufhin kam es im Lauf des Tages bei dem Versuch von Mitgliedern dieser Gruppe, sich Zugang zum Asmus-Bremer-Platz zu erzwingen und einen Stand des Runden Tisches gegen... Mehr...

 
23. April 2009 Ratsfraktion

Zügige Wiedereinführung hauptamtlicher Kräfte in den Stadtteilbüchereien

Zu der Berichterstattung über die Situation der Stadtteilbüchereien in Kiel erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Florian Jansen: "Sollte die Ratsfraktion der SPD ihr Versprechen - das auch im Kooperationsvertrag von SPD und Bündnis90/Die Grünen festgeschrieben ist - nach einem Gewinn der Kommunalwahl alle Stadtteilbüchereien... Mehr...