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Atmosphärisches

Der Einzug von DIE LINKE in die Kieler Ratsversammlung hat die etablierten Fraktionen seit dem Sommer 2008 gehörig durcheinander gebracht – bringen wir doch neue Themen und Kompetenz in die Debatten und sind nun Sprachrohr von Menschen, deren Interessen und Anliegen von den Alt-Parteien noch nie repräsentiert wurden.

Anfangs haben die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen (neben zwei EinzelvertreterInnen  von SSW und NPD) unsere Ratsanträge noch diskussionslos abgelehnt – inzwischen sehen sie sich schon genötigt, diese in die Fachausschüsse zu überweisen und dies begründen zu müssen.

Mittlerweile haben wir unsere Initiativen manchmal wie beim Thema „Jährliche Gedenkfeier der Novemberrevolution von 1918“ so wirksam in der Öffentlichkeit platziert, dass sich andere Fraktionen uns anschließen und wir Mehrheiten im Ratssaal finden.

Diesen mühsamen Prozess einer Normalisierung in der Kieler Ratsversammlung, in der eine Kooperation von SPD, Grünen und der SSW-Vertreterinnen (noch) über eine latent gefährdete knappmöglichste Stimmenmehrheit verfügt, können Sie an den folgenden zeithistorischen Beiträgen nachvollziehen.

Zusätzlich ist diese Entwicklung mit der nebenstehenden Rubrik „Was sagen die anderen?“ und dem chronologisch gegliederten Archiv unserer Anträge einzuordnen.

Beiträge
30. Januar 2009 Ratsfraktion

Stärkung der nördlichen Innenstadt

Zur Innenstadtentwicklung und dem Projekt Rathausgalerie erklärt der wirtschafts- und baupolitische Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE, Frank Bretschneider: „Angesichts einer verfehlten Stadtentwicklung und kritikwürdiger Bauprojekte der letzten Jahre sind weitere Einzelhandelsprojekte gerade in dem städtebaulich und wirtschaftlich sensiblen... Mehr...

 
29. Januar 2009 Ratsfraktion

Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt KVG-Verhandlungsergebnisse

Zu den Tarifverhandlungen mit der Kieler Verkehrsgesellschaft und dem bevorstehenden Beschluss des Anteilsrückkaufs in der heutigen Sitzung des Hauptausschusses erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Ratsherr Florian Jansen: "Nach dem jetzt ausgehandelten Tarifkompromiss steht einem Rückkauf der KVG-Anteile durch die... Mehr...

 
21. Januar 2009 Ratsfraktion

Zahlen zu Zwangsumzügen in Kiel gefordert

Von der Stadtwaltung und dem Kieler Jobcenter will Ratsherr Bernd Jenning (DIE LINKE) nun durch eine Kleine Anfrage im Sozialausschuss erfahren, wie viele Arbeitslosengeld II-BezieherInnen in der Stadt sie seit Einführung der Hartz IV-Gesetze aufgefordert haben, ihre Mietzahlungen unter die rechtlich fragwürdige Mietobergrenze zu senken. (siehe... Mehr...

 
15. Januar 2009 Ratsfraktion

Kieler Mietobergrenze der Realität anpassen!

Sind die in Kiel akzeptierten Mietobergrenzen für Wohnungen von BezieherInnen von Grundsicherung ausreichend bzw. "angemessen"?Dazu erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Florian Jansen:"In Kiel wird alle zwei Jahre ein neuer Mietspiegel erstellt, der jüngste gerade im Dezember letzten Jahres. Trotzdem arbeiten die Behörden bei der... Mehr...

 
7. Januar 2009 Ratsfraktion

Rekommunalisierung der KVG ohne Alternative

Zum Artikel KVG auf schwierigem Kurs" in den Kieler Nachrichten vom 06.01.2009 erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Ratsherr Florian Jansen: Nach Ansicht der Ratsfraktion DIE LINKE gibt es für die Landeshauptstadt Kiel keine Alternative zur Rekommunalisierung der Kieler Verkehrsgesellschaft (KVG).Wenn es zu einer europaweiten... Mehr...