Newsletter




abonnieren
abbestellen

 
 

Atmosphärisches

Der Einzug von DIE LINKE in die Kieler Ratsversammlung hat die etablierten Fraktionen seit dem Sommer 2008 gehörig durcheinander gebracht – bringen wir doch neue Themen und Kompetenz in die Debatten und sind nun Sprachrohr von Menschen, deren Interessen und Anliegen von den Alt-Parteien noch nie repräsentiert wurden.

Anfangs haben die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen (neben zwei EinzelvertreterInnen  von SSW und NPD) unsere Ratsanträge noch diskussionslos abgelehnt – inzwischen sehen sie sich schon genötigt, diese in die Fachausschüsse zu überweisen und dies begründen zu müssen.

Mittlerweile haben wir unsere Initiativen manchmal wie beim Thema „Jährliche Gedenkfeier der Novemberrevolution von 1918“ so wirksam in der Öffentlichkeit platziert, dass sich andere Fraktionen uns anschließen und wir Mehrheiten im Ratssaal finden.

Diesen mühsamen Prozess einer Normalisierung in der Kieler Ratsversammlung, in der eine Kooperation von SPD, Grünen und der SSW-Vertreterinnen (noch) über eine latent gefährdete knappmöglichste Stimmenmehrheit verfügt, können Sie an den folgenden zeithistorischen Beiträgen nachvollziehen.

Zusätzlich ist diese Entwicklung mit der nebenstehenden Rubrik „Was sagen die anderen?“ und dem chronologisch gegliederten Archiv unserer Anträge einzuordnen.

Beiträge
27. Mai 2009 Ratsfraktion

Zum Scheitern des Maritimen Science Centers in Kiel

Zum absehbaren Scheitern des Maritimen Science Centers in Kiel erklärt der bau- und wirtschaftspolitische Sprecher der Kieler Ratsfraktion DIE LINKE, Frank Bretschneider:"Die Fraktion DIE LINKE im Kieler Rat hegt keinerlei Schadensfreude oder Gefühle des Rechtshabens bezüglich der Ablehnung der Landtagskoalition zum Maritimen Science Center."Die... Mehr...

 
15. Mai 2009 Ratsfraktion

Kieler Mietobergrenze endlich der Realität angepasst!

Zum Beschluss der Ratsversammlung zur Anpassung der Mietobergrenzen (TOP 26) erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Florian Jansen:"Nachdem die Ratsfraktion DIE LINKE bereits in der Ratsversammlung im Januar 2009 den Antrag gestellt hat, die Mietobergrenzen für Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger nach SGB II und SGB... Mehr...

 
14. Mai 2009 Ratsfraktion

Rekommunalisierung der Abfallentsorgung ist der einzig richtige Weg!

Zum heutigen Beschluss der Ratsversammlung zur Rekommunalisierung der Abfallentsorgung erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Ratsherr Florian Jansen:"Unserer Ansicht nach wird es höchste Zeit, dass die Abfallbeseitigung endlich wieder aus einer Hand kommt - nämlich der städtischen Hand. Deshalb begrüßen und unterstützen wir den... Mehr...

 
14. Mai 2009 Ratsfraktion

Zur "Resolution für Demokratie, gegen Rassismus und Gewalt"

Auf Initiative der Ratsfraktion DIE LINKE wurde heute gemeinsam mit SPD, Grünen, SSW, CDU und FDP eine Resolution für Demokratie und Toleranz, gegen Rassismus und Gewalt in der Kieler Ratsversammlung gegen die Stimme des NPD-Vertreters verabschiedet."Wir sind sehr froh über das gemeinsame Vorgehen aller Ratsfraktionen", so Ratsfrau Ingrid... Mehr...

 
14. Mai 2009 Ratsfraktion

Aufstellung der strategischen Oberziele eine reine Farce!

Zum heutigen Beschlussfassung der Ratsversammlung über die strategischen Oberziele der Landeshauptstadt Kiel erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Ratsherr Florian Jansen:  „Es ist in unseren Augen außerordentlich bedauerlich, dass die Kooperationsparteien nach wie vor das strategische Oberziel 'Kinderfreundliche Stadt'... Mehr...