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Atmosphärisches

Der Einzug von DIE LINKE in die Kieler Ratsversammlung hat die etablierten Fraktionen seit dem Sommer 2008 gehörig durcheinander gebracht – bringen wir doch neue Themen und Kompetenz in die Debatten und sind nun Sprachrohr von Menschen, deren Interessen und Anliegen von den Alt-Parteien noch nie repräsentiert wurden.

Anfangs haben die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen (neben zwei EinzelvertreterInnen  von SSW und NPD) unsere Ratsanträge noch diskussionslos abgelehnt – inzwischen sehen sie sich schon genötigt, diese in die Fachausschüsse zu überweisen und dies begründen zu müssen.

Mittlerweile haben wir unsere Initiativen manchmal wie beim Thema „Jährliche Gedenkfeier der Novemberrevolution von 1918“ so wirksam in der Öffentlichkeit platziert, dass sich andere Fraktionen uns anschließen und wir Mehrheiten im Ratssaal finden.

Diesen mühsamen Prozess einer Normalisierung in der Kieler Ratsversammlung, in der eine Kooperation von SPD, Grünen und der SSW-Vertreterinnen (noch) über eine latent gefährdete knappmöglichste Stimmenmehrheit verfügt, können Sie an den folgenden zeithistorischen Beiträgen nachvollziehen.

Zusätzlich ist diese Entwicklung mit der nebenstehenden Rubrik „Was sagen die anderen?“ und dem chronologisch gegliederten Archiv unserer Anträge einzuordnen.

Beiträge
28. Oktober 2009 Ratsfraktion

Rot-grüner Jubel über Kiel-Pass/ Mobilitätsticket verfrüht

Zur Einführung eines Kiel-Passes für Menschen mit niedrigem Einkommen und der entsprechenden Pressemitteilung der Ratsfraktionen von SPD und Grünen erklärt die sozialpolitisches Sprecherin der Kieler Ratsfraktion DIE LINKE, Ratsfrau Ayse Fehimli: "Die rot-grünen KollegInnen haben zu erwähnen vergessen, dass die Initiative zur Einführung eines... Mehr...

 
18. Oktober 2009 Ratsfraktion

Große Anfrage zur Umsetzung der geänderten Mietobergrenzen

Zur Kieler Ratsversammlung im Oktober 2009 hat der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Ratsherr Florian Jansen, eine Große Anfrage zu dem Thema „Theoretische und praktische Umsetzung der neuen Mietobergrenzen“ (Dr. 0813/2009) eingebracht. Zum Hintergrund: Die Kieler Ratsversammlung hat im Mai 2009 auf der Grundlage eines Ursprungsantrags der... Mehr...

 
9. Oktober 2009 Ratsfraktion

Haltung der Kieler Ratsfraktion DIE LINKE zu den Ratsleuten Ingrid Zimmermann und Bernd Jenning

Bezüglich fehlerhafter Darstellungen über die Haltung der Kieler Ratsfraktion DIE LINKE zu den Ratsleuten Ingrid Zimmermann und Bernd Jenning stellt der Fraktionsvorsitzende Florian Jansen fest: "Gegenüber der Stadtpräsidentin habe ich mich in keiner Weise zu der juristischen Berechtigung einer Fraktionsbildung durch Ingrid Zimmermann und Bernd... Mehr...