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Atmosphärisches

Der Einzug von DIE LINKE in die Kieler Ratsversammlung hat die etablierten Fraktionen seit dem Sommer 2008 gehörig durcheinander gebracht – bringen wir doch neue Themen und Kompetenz in die Debatten und sind nun Sprachrohr von Menschen, deren Interessen und Anliegen von den Alt-Parteien noch nie repräsentiert wurden.

Anfangs haben die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen (neben zwei EinzelvertreterInnen  von SSW und NPD) unsere Ratsanträge noch diskussionslos abgelehnt – inzwischen sehen sie sich schon genötigt, diese in die Fachausschüsse zu überweisen und dies begründen zu müssen.

Mittlerweile haben wir unsere Initiativen manchmal wie beim Thema „Jährliche Gedenkfeier der Novemberrevolution von 1918“ so wirksam in der Öffentlichkeit platziert, dass sich andere Fraktionen uns anschließen und wir Mehrheiten im Ratssaal finden.

Diesen mühsamen Prozess einer Normalisierung in der Kieler Ratsversammlung, in der eine Kooperation von SPD, Grünen und der SSW-Vertreterinnen (noch) über eine latent gefährdete knappmöglichste Stimmenmehrheit verfügt, können Sie an den folgenden zeithistorischen Beiträgen nachvollziehen.

Zusätzlich ist diese Entwicklung mit der nebenstehenden Rubrik „Was sagen die anderen?“ und dem chronologisch gegliederten Archiv unserer Anträge einzuordnen.

Beiträge
10. Dezember 2009 Ratsfraktion

Haushalts-Ignoranz der Ratsmehrheit auch im Aufgabenfeld Kultur

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat zum Teilfinanzplan 271 Volkshochschulen beantragt, die Erträge durch privatrechtliche Leistungsentgelte um 1 Million Euro zu vermindern. Mit entsprechend niedrigen Gebühren soll das Angebot der VHS für sozial benachteiligte Menschen zugänglich gemacht werden  Mehr...

 
10. Dezember 2009 Ratsfraktion

Zum zweiten doppischen Haushaltsplan

Noch immer entspricht der Haushaltsplan, der uns hier vorliegt, den Anforderungen für eine mittelfristige wirkungsorientierte Planung nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung in keiner Weise. Dies ist kein Vorwurf an die Verwaltung. Mit den derzeitigen personellen Rahmenbedingungen  Mehr...

 
9. Dezember 2009 Ratsfraktion

Ratsherr Bretschneider: Statt „direkter Demokratie" direkte Selbstbedienung

„Indem Ratsfrau Zimmermann ohne Stellenausschreibung oder transparentes Verfahren nun einen sehr persönlichen Freund zum gut dotierten Fraktionsgeschäftsführer der so genannten „Direkten Demokratie" gemacht hat (s. KN-online-Leserbriefe vom 6.10. u. 15.10.09), bestätigt sie erneut die wahren materialistischen Gründe für ihre Abspaltung von der... Mehr...

 
8. Dezember 2009 Ratsfraktion

Vom veralteten Haushaltssytem lösen und mit Zielvorgaben steuern!

Die Art der Fraktions-Haushaltsanträge von CDU, FDP, Grünen, SSW und SPD mit ihren Einzelsummen zeigt, dass diese sich von ihrer gewohnten Kameralistik nicht lösen konnten und den Doppischen Haushalt noch nicht richtig verstanden haben. Auch weil die von der Verwaltung zugesagte Eröffnungsbilanz fehlt und  Mehr...

 
8. Dezember 2009 Ratsfraktion

„Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ als reine Klientelpolitik

Der Bundestag hat dem Gesetz zur Wachstumsbeschleunigung zugestimmt. Trotz der Zusage der Bundeskanzlerin über einen finanziellen Ausgleich bleibt die Frage, ob diese die Steuerausfälle des Landes Schleswig Holstein nur halbwegs decken können. Selbst wenn dieser Ausgleich zur Folge hätte, dass das Land Schleswig-Holstein und die Kommunen im Norden... Mehr...