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Atmosphärisches

Der Einzug von DIE LINKE in die Kieler Ratsversammlung hat die etablierten Fraktionen seit dem Sommer 2008 gehörig durcheinander gebracht – bringen wir doch neue Themen und Kompetenz in die Debatten und sind nun Sprachrohr von Menschen, deren Interessen und Anliegen von den Alt-Parteien noch nie repräsentiert wurden.

Anfangs haben die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen (neben zwei EinzelvertreterInnen  von SSW und NPD) unsere Ratsanträge noch diskussionslos abgelehnt – inzwischen sehen sie sich schon genötigt, diese in die Fachausschüsse zu überweisen und dies begründen zu müssen.

Mittlerweile haben wir unsere Initiativen manchmal wie beim Thema „Jährliche Gedenkfeier der Novemberrevolution von 1918“ so wirksam in der Öffentlichkeit platziert, dass sich andere Fraktionen uns anschließen und wir Mehrheiten im Ratssaal finden.

Diesen mühsamen Prozess einer Normalisierung in der Kieler Ratsversammlung, in der eine Kooperation von SPD, Grünen und der SSW-Vertreterinnen (noch) über eine latent gefährdete knappmöglichste Stimmenmehrheit verfügt, können Sie an den folgenden zeithistorischen Beiträgen nachvollziehen.

Zusätzlich ist diese Entwicklung mit der nebenstehenden Rubrik „Was sagen die anderen?“ und dem chronologisch gegliederten Archiv unserer Anträge einzuordnen.

Beiträge
21. Januar 2009 Ratsfraktion

Zahlen zu Zwangsumzügen in Kiel gefordert

Von der Stadtwaltung und dem Kieler Jobcenter will Ratsherr Bernd Jenning (DIE LINKE) nun durch eine Kleine Anfrage im Sozialausschuss erfahren, wie viele Arbeitslosengeld II-BezieherInnen in der Stadt sie seit Einführung der Hartz IV-Gesetze aufgefordert haben, ihre Mietzahlungen unter die rechtlich fragwürdige Mietobergrenze zu senken. (siehe... Mehr...

 
15. Januar 2009 Ratsfraktion

Kieler Mietobergrenze der Realität anpassen!

Sind die in Kiel akzeptierten Mietobergrenzen für Wohnungen von BezieherInnen von Grundsicherung ausreichend bzw. "angemessen"?Dazu erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Florian Jansen:"In Kiel wird alle zwei Jahre ein neuer Mietspiegel erstellt, der jüngste gerade im Dezember letzten Jahres. Trotzdem arbeiten die Behörden bei der... Mehr...

 
7. Januar 2009 Ratsfraktion

Rekommunalisierung der KVG ohne Alternative

Zum Artikel KVG auf schwierigem Kurs" in den Kieler Nachrichten vom 06.01.2009 erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Ratsherr Florian Jansen: Nach Ansicht der Ratsfraktion DIE LINKE gibt es für die Landeshauptstadt Kiel keine Alternative zur Rekommunalisierung der Kieler Verkehrsgesellschaft (KVG).Wenn es zu einer europaweiten... Mehr...

 
4. Dezember 2008 Ratsfraktion

Zum "neuen politischen Stil" bei den Haushaltsberatungen

Zur Beratung über den Haushaltsplan 2009 im Finanzausschuss erklärt der finanzpolitische Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE, Bernd Jenning:"In den Haushaltsberatungen im Finanzausschuss wurde wieder einmal deutlich, dass für die Kooperation aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW nicht das Interesse der Kieler Bürgerinnen und Bürger, sondern die... Mehr...

 
12. November 2008 Ratsfraktion

Schulstreik findet unsere volle Unterstützung

Zum bundesweiten Schulstreik erklärt der schul- und bildungspolitische Sprecher der Kieler Ratsfraktion DIE LINKE, Ratsherr Florian Jansen: Wir begrüßen es  außerordentlich, dass - trotz drohender Sanktionen durch die Schulen - sich heute allein in der Landeshauptstadt Kiel über 4000 Schülerinnen und Schüler an dem Schulstreik beteiligt... Mehr...