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Atmosphärisches

Der Einzug von DIE LINKE in die Kieler Ratsversammlung hat die etablierten Fraktionen seit dem Sommer 2008 gehörig durcheinander gebracht – bringen wir doch neue Themen und Kompetenz in die Debatten und sind nun Sprachrohr von Menschen, deren Interessen und Anliegen von den Alt-Parteien noch nie repräsentiert wurden.

Anfangs haben die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen (neben zwei EinzelvertreterInnen  von SSW und NPD) unsere Ratsanträge noch diskussionslos abgelehnt – inzwischen sehen sie sich schon genötigt, diese in die Fachausschüsse zu überweisen und dies begründen zu müssen.

Mittlerweile haben wir unsere Initiativen manchmal wie beim Thema „Jährliche Gedenkfeier der Novemberrevolution von 1918“ so wirksam in der Öffentlichkeit platziert, dass sich andere Fraktionen uns anschließen und wir Mehrheiten im Ratssaal finden.

Diesen mühsamen Prozess einer Normalisierung in der Kieler Ratsversammlung, in der eine Kooperation von SPD, Grünen und der SSW-Vertreterinnen (noch) über eine latent gefährdete knappmöglichste Stimmenmehrheit verfügt, können Sie an den folgenden zeithistorischen Beiträgen nachvollziehen.

Zusätzlich ist diese Entwicklung mit der nebenstehenden Rubrik „Was sagen die anderen?“ und dem chronologisch gegliederten Archiv unserer Anträge einzuordnen.

Beiträge
1. Dezember 2009 Ratsfraktion

Auf Kosten der Kommunen: Wachstumsbeschleunigungs-Gesetz der Regierung Merkel

Von dem Gesetz werden lediglich die Besserverdienenden, Vermögenden und großen Unternehmen auf Kosten von Bund, Ländern und Kommunen profitieren, auf der Strecke bleiben die sozial Schwachen unseres Landes. Die prognostizierten Steuerausfälle von rund 8,5 Milliarden Euro sollen neben dem Bund auch von den Ländern getragen werden.  Mehr...

 
1. Dezember 2009 Ratsfraktion

Bäderschließung von Katzheide und Lessinghalle: CDU, FDP, SPD und Grüne missachten Ratsbeschluss

Durch die Einigung von FDP, CDU, SPD und Grünen werden im heutigen Schul- und Sportausschuss sind alle wichtigen Entscheidungen schon getroffen. Die Schließung von Lessinghalle und der Schwimmhalle Gaarden sowie für den Bau eines Zentralbades sind damit besiegelt. Indirekt ist auch die Schließung des Freibades Katzheide schon jetzt beschlossen... Mehr...

 
30. November 2009 Ratsfraktion

Toleranz gegenüber dem Studierendenstreik – Schritt des CAU-Präsidiums in die richtige Richtung

Indem das Rektorat der CAU eine Offene Besetzung der Alten Mensa bei beiderseitiger Rücksichtnahme bis auf Weiteres zulässt, hat die Universitätsleitung das richtige Augenmaß im Bildungsstreik erkennen lassen. Bevor die Studierenden heute eine Demonstration mit einigen hundert TeilnehmerInnen durchführten, hat das Präsidium der... Mehr...

 
25. November 2009 Ayse Fehimli

Ratsfrau Fehimli beantragt Nachforschungen zur Novemberrevolution

Mit einem Dringlichkeitsantrag im Kulturausschuss möchte Ratsfrau Ayse Fehimli, kulturpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE, Licht in das Dunkel der Novemberrevolution 1918 in Kiel bringen: Mehr...

 
19. November 2009 Ratsfraktion

CDU und FDP verweigern Solidarität mit gefährdeten Bundesbankfilialen

„Heute ist im Kieler Rat mit einem Konsens für die Resolution zum Erhalt der schleswig-holsteinischen Bundesbankfilialen zu rechnen gewesen. Dies wäre im Interesse der MitarbeiterInnen der Bundesbankfiliale, des Einzelhandels sowie im Interesse der regionalen Wirtschaft gewesen. Deren Belange waren den wirtschaftsnahen Ratsfraktionen von CDU... Mehr...