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Atmosphärisches

Der Einzug von DIE LINKE in die Kieler Ratsversammlung hat die etablierten Fraktionen seit dem Sommer 2008 gehörig durcheinander gebracht – bringen wir doch neue Themen und Kompetenz in die Debatten und sind nun Sprachrohr von Menschen, deren Interessen und Anliegen von den Alt-Parteien noch nie repräsentiert wurden.

Anfangs haben die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen (neben zwei EinzelvertreterInnen  von SSW und NPD) unsere Ratsanträge noch diskussionslos abgelehnt – inzwischen sehen sie sich schon genötigt, diese in die Fachausschüsse zu überweisen und dies begründen zu müssen.

Mittlerweile haben wir unsere Initiativen manchmal wie beim Thema „Jährliche Gedenkfeier der Novemberrevolution von 1918“ so wirksam in der Öffentlichkeit platziert, dass sich andere Fraktionen uns anschließen und wir Mehrheiten im Ratssaal finden.

Diesen mühsamen Prozess einer Normalisierung in der Kieler Ratsversammlung, in der eine Kooperation von SPD, Grünen und der SSW-Vertreterinnen (noch) über eine latent gefährdete knappmöglichste Stimmenmehrheit verfügt, können Sie an den folgenden zeithistorischen Beiträgen nachvollziehen.

Zusätzlich ist diese Entwicklung mit der nebenstehenden Rubrik „Was sagen die anderen?“ und dem chronologisch gegliederten Archiv unserer Anträge einzuordnen.

Beiträge
6. November 2009

Ratsfraktion

Haushaltsentwurf 2010: weiterhin ungenügende Steuerungsmöglichkeiten

„Auch im Entwurf des Haushalts 2010 fehlen wie schon im letzten Jahr vielfach konkrete Zielangaben für die einzelnen Produkte und Kennzahlen für den Zielerreichungsgrad. Damit fehlen der Ratsversammlung weiterhin in weiten... mehr

 
3. November 2009

Ratsfraktion

Zur Neuausrichtung der Bäderlandschaft in Kiel

„Die heutige Entscheidung zur Zukunft der Kieler Bäderlandschaft ist keine Überraschung. Unserer Ansicht stand der Entschluss der anderen Fraktionen für ein Zentralbad schon fest, bevor der Prüfantrag am 11. Juni 2009 in der... mehr

 
3. November 2009

Ratsfraktion

Debatte um Zimmermann und Jenning abgeschlossen

„Nachdem die Mitglieder der Ratsversammlung Bernd Jenning und Ingrid Zimmermann nach ihrem Austritt aus der Ratsfraktion DIE LINKE nun auch ihren Austritt aus der Partei DIE LINKE erklärt haben, ist aus unserer Sicht die unselige... mehr

 
3. November 2009

Ratsfraktion

Basta-Politik des SPD-Fraktionschefs gescheitert

 Zum Rücktritt von Ralph-Müller-Beck erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE Florian Jansen:

„Nach der Bundes- und der Landesebene sind die SPD-Spitzenfunktionäre auch im Kieler Rathaus gescheitert: an mangelnder... mehr

 
28. Oktober 2009

Ratsfraktion

Rot-grüner Jubel über Kiel-Pass/ Mobilitätsticket verfrüht

Zur Einführung eines Kiel-Passes für Menschen mit niedrigem Einkommen und der entsprechenden Pressemitteilung der Ratsfraktionen von SPD und Grünen erklärt die sozialpolitisches Sprecherin der Kieler Ratsfraktion DIE LINKE,... mehr

 

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