Zurück zur Startseite

Atmosphärisches

Der Einzug von DIE LINKE in die Kieler Ratsversammlung hat die etablierten Fraktionen seit dem Sommer 2008 gehörig durcheinander gebracht – bringen wir doch neue Themen und Kompetenz in die Debatten und sind nun Sprachrohr von Menschen, deren Interessen und Anliegen von den Alt-Parteien noch nie repräsentiert wurden.

Anfangs haben die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen (neben zwei EinzelvertreterInnen  von SSW und NPD) unsere Ratsanträge noch diskussionslos abgelehnt – inzwischen sehen sie sich schon genötigt, diese in die Fachausschüsse zu überweisen und dies begründen zu müssen.

Mittlerweile haben wir unsere Initiativen manchmal wie beim Thema „Jährliche Gedenkfeier der Novemberrevolution von 1918“ so wirksam in der Öffentlichkeit platziert, dass sich andere Fraktionen uns anschließen und wir Mehrheiten im Ratssaal finden.

Diesen mühsamen Prozess einer Normalisierung in der Kieler Ratsversammlung, in der eine Kooperation von SPD, Grünen und der SSW-Vertreterinnen (noch) über eine latent gefährdete knappmöglichste Stimmenmehrheit verfügt, können Sie an den folgenden zeithistorischen Beiträgen nachvollziehen.

Zusätzlich ist diese Entwicklung mit der nebenstehenden Rubrik „Was sagen die anderen?“ und dem chronologisch gegliederten Archiv unserer Anträge einzuordnen.

Beiträge
18. Oktober 2009

Ratsfraktion

Große Anfrage zur Umsetzung der geänderten Mietobergrenzen

Zur Kieler Ratsversammlung im Oktober 2009 hat der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Ratsherr Florian Jansen, eine Große Anfrage zu dem Thema „Theoretische und praktische Umsetzung der neuen Mietobergrenzen“ (Dr. 0813/2009)... mehr

 
9. Oktober 2009

Ratsfraktion

Haltung der Kieler Ratsfraktion DIE LINKE zu den Ratsleuten Ingrid Zimmermann und Bernd Jenning

Bezüglich fehlerhafter Darstellungen über die Haltung der Kieler Ratsfraktion DIE LINKE zu den Ratsleuten Ingrid Zimmermann und Bernd Jenning stellt der Fraktionsvorsitzende Florian Jansen fest:

"Gegenüber der Stadtpräsidentin... mehr

 
17. September 2009

Ratsfraktion

Kiel braucht endlich wieder ein Mobilitätsticket

Zum Antrag zu TOP  10.7. "Mobilitäts-Ticket" zur Ratsversammlung am 17.9.2009 erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Florian Jansen:

Es liegt in der Verantwortung der Landeshauptstadt Kiel, dafür zu sorgen,... mehr

 
16. September 2009

Ratsfraktion

DIE LINKE zum angekündigten Teilverkauf der HDW-Werft: Interessen der Beschäftigten müssen im Mittelpunkt stehen

DIE LINKE in Schleswig-Holstein hat den angekündigten Teilverkauf der HDW-Werft an die Bremerhavener Rönner Gruppe scharf kritisiert.  Die LINKEN forderten den Eigentümer, die  Thyssen-Krupp AG, auf, seine Pläne zu... mehr

 
9. September 2009

Ratsfraktion

Nesterklau als Wahlgeschenk?

Zur gestrigen Entscheidung des Innen- und Umweltausschusses, die Saatkrähen aus dem Gaardener Park am Brook zu vertreiben, erklärt Ratsherr Stefan Rudau :"Das ist wohl ein Wahlgeschenk der Kieler Kooperation aus SPD und Grünen.... mehr

 

Zeige Ergebnisse 21 bis 25 von 60