Der Einzug von DIE LINKE in die Kieler Ratsversammlung hat die etablierten Fraktionen seit dem Sommer 2008 gehörig durcheinander gebracht – bringen wir doch neue Themen und Kompetenz in die Debatten und sind nun Sprachrohr von Menschen, deren Interessen und Anliegen von den Alt-Parteien noch nie repräsentiert wurden.
Anfangs haben die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen (neben zwei EinzelvertreterInnen von SSW und NPD) unsere Ratsanträge noch diskussionslos abgelehnt – inzwischen sehen sie sich schon genötigt, diese in die Fachausschüsse zu überweisen und dies begründen zu müssen.
Mittlerweile haben wir unsere Initiativen manchmal wie beim Thema „Jährliche Gedenkfeier der Novemberrevolution von 1918“ so wirksam in der Öffentlichkeit platziert, dass sich andere Fraktionen uns anschließen und wir Mehrheiten im Ratssaal finden.
Diesen mühsamen Prozess einer Normalisierung in der Kieler Ratsversammlung, in der eine Kooperation von SPD, Grünen und der SSW-Vertreterinnen (noch) über eine latent gefährdete knappmöglichste Stimmenmehrheit verfügt, können Sie an den folgenden zeithistorischen Beiträgen nachvollziehen.
Zusätzlich ist diese Entwicklung mit der nebenstehenden Rubrik „Was sagen die anderen?“ und dem chronologisch gegliederten Archiv unserer Anträge einzuordnen.
Am 25. Mai 2008 zog DIE LINKE aus dem Stand mit 11,1% als viertstärkste Fraktion in das Kieler Rathaus ein.Im zurückliegenden Jahr haben wir passende Mitarbeiter gefunden, den Aufbau des Fraktionsbüros abgeschlossen und uns mit den Abläufen in der Ratsversammlung sowie den anderen kommunalen Gremien vertraut gemacht.Nach über hundert eigenen... Mehr...
Zu der heutigen Berichterstattung der Kieler Nachrichten über die Nicht-Abnahme eine Tankerneubaus bei der Kieler Lindenau-Werft erklärt der wirtschaftpolitische Sprecher der Kieler Ratsfraktion, Ratsherr Frank Bretschneider: "Es ist bedauerlich, dass fortgesetzte Fehler beim Management der Kieler Lindenau-Werft momentan rund 300 Arbeitsplätze... Mehr...
Den ablehnenden Beschluss des Wirtschaftsausschusses im Plöner Kreistag in seiner Sitzung vom 16. Juni 2009 hat die Kieler Ratsfraktion DIE LINKE scharf kritisiert.Zu der Ablehnung einer finanzielle Beteiligung an den zusätzlich geplanten Gutachten zur Kostenaufteilung und zu den regionalwirtschaftlichen Auswirkungen der SRB sowie zur... Mehr...
Zu der heute getroffenen Vereinbarung zur Finanzierung der für die Dritte Liga nötigen Umbauten am Holstein-Stadion erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Florian Jansen: "Am 14. Mai diesen Jahres beschloss die Ratsversammlung, dass Kiel sich neben dem Verein Holstein Kiel und dem Land Schleswig-Holstein mit 360.000 Euro an den für... Mehr...
Zur Beschlussvorlage "Konzept für eine Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des Matrosenaufstandes 1918" unter TOP 19 der Ratsversammlung am 11.6.09 erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Florian Jansen:"Wir bedanken uns bei der Verwaltung, insbesondere beim Kulturdezernenten Stadtrat Meyer, für die Ausarbeitung dieses gelungenen... Mehr...