Der Einzug von DIE LINKE in die Kieler Ratsversammlung hat die etablierten Fraktionen seit dem Sommer 2008 gehörig durcheinander gebracht – bringen wir doch neue Themen und Kompetenz in die Debatten und sind nun Sprachrohr von Menschen, deren Interessen und Anliegen von den Alt-Parteien noch nie repräsentiert wurden.
Anfangs haben die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen (neben zwei EinzelvertreterInnen von SSW und NPD) unsere Ratsanträge noch diskussionslos abgelehnt – inzwischen sehen sie sich schon genötigt, diese in die Fachausschüsse zu überweisen und dies begründen zu müssen.
Mittlerweile haben wir unsere Initiativen manchmal wie beim Thema „Jährliche Gedenkfeier der Novemberrevolution von 1918“ so wirksam in der Öffentlichkeit platziert, dass sich andere Fraktionen uns anschließen und wir Mehrheiten im Ratssaal finden.
Diesen mühsamen Prozess einer Normalisierung in der Kieler Ratsversammlung, in der eine Kooperation von SPD, Grünen und der SSW-Vertreterinnen (noch) über eine latent gefährdete knappmöglichste Stimmenmehrheit verfügt, können Sie an den folgenden zeithistorischen Beiträgen nachvollziehen.
Zusätzlich ist diese Entwicklung mit der nebenstehenden Rubrik „Was sagen die anderen?“ und dem chronologisch gegliederten Archiv unserer Anträge einzuordnen.
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Zu der heute getroffenen Vereinbarung zur Finanzierung der für die Dritte Liga nötigen Umbauten am Holstein-Stadion erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Florian Jansen:
"Am 14. Mai diesen Jahres beschloss die... mehr
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Zur Beschlussvorlage "Konzept für eine Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des Matrosenaufstandes 1918" unter TOP 19 der Ratsversammlung am 11.6.09 erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Florian Jansen:"Wir bedanken... mehr
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Zur Krise des Konzerns Arcandor und der Karstadt Warenhaus GmbH erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Florian Jansen:"Die Ratsfraktion DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit den Kieler Karstadt-Angestellten.Die... mehr
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Mit einem Antrag zur kommenden Sitzung der Ratsversammlung fordert die Ratsfraktion DIE LINKE von der Verwaltung einen Bericht darüber, wo, zu welchen Bedingungen und für welche Aufgaben 1-Euro-Kräfte in der Landeshauptstadt Kiel... mehr
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Die Kieler Ratsfraktion DIE LINKE hat auf ihrer gestrigen Sitzung entsprechend ihrer Geschäftsordnung die jährlichen Vorstandswahlen abgeschlossen.Dabei wurde Florian Jansen als einziger Kandidat für den Vorsitz einstimmig... mehr