Haushalts-Ignoranz der Ratsmehrheit auch im Aufgabenfeld Kultur
Zu den Beratungen des Kieler Haushaltsentwurfs 2010 im Aufgabenfeld Kultur erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE (und Mitglied im VHS-Förderverein), Ratsherr Frank Bretschneider:
„Die Ratsfraktion DIE LINKE hat zum Teilfinanzplan 271 Volkshochschulen beantragt, die Erträge durch privatrechtliche Leistungsentgelte um 1 Million Euro zu vermindern.
Mit entsprechend niedrigen Gebühren soll das Angebot der VHS für sozial benachteiligte Menschen zugänglich gemacht werden, die sich Kurse noch nicht leisten können, aber durch Fortbildung ihre berufliche Eingliederung befördern wollen.
Entsprechend befremdet sind wir darüber, dass einige RatskollegInnen nicht zwischen Anträgen zur Finanz- und zur Ergebnisplanung unterscheiden können und uns in der heutigen Debatte zutrauen mochten, die Volkshochschulen damit schwächen zu wollen.
Wie schon im Finanzausschuss bestätigen die rot-grünen Ratsleute mit ihrer Ablehnung, die Haushaltsanträge der Fraktion DIE LINKE entweder nicht gelesen oder nicht verstanden zu haben.“
