4. Februar 2009 Stephan Frey

Linke erreichen Mindestmaß an Kinder/Jugendbeteiligung

In der Sitzung vom 07.10.2008 haben die Linken zusammen mit der CDU im Ortsbeirat(mit der CDU auf Ratsebene geht so etwas nicht!) einen Antrag zur Verbesserung der Beteiligung von Kindern/Jugendlichen an den politischen Prozessen gefordert (Kinder/Jugendparlament). Dieser Antrag wurde von der Mehrheit (SPD/Grünen) dahingehend abgeschwächt dass ein Antrag an den Rat bzw. Jugendhilfeausschuss  formuliert wurde (wo die Parteien diesen dann wohl verschwinden lassen, bemerkenswert ist, dass kurz vor der Kommunalwahl die SPD mit großem Wahlkampfgetöse genau einen derartigen Antrag in etwa formuliert hatte, von dem Sie nach der Wahl anscheinend nichts mehr wissen will (es hat ja auch ohne Kinder/Jugendliche zur Mehrheit gereicht!). Im November 2008 wurde das Thema dann im Jugendhilfeausschuss beraten und von der Mehrheit (bei Gegenstimmen der Linken) zurückgestellt. Ziel der anderen Parteien ist kein Konzept für eine echte Kinder/Jugendbeteiligung, sondern eine "pädagogisch geführte Diskussionsrunde, welche letztlich die Interessen der Erwachsenen bedient und den Kindern/Jugendlichen keine echten Mitbestimmungsrechte gibt.

Auf Ortsbeiratsebene wurde immerhin als Kompromiss erreicht (bei einer Enthaltung von mir, (weil die Linke eben echte Kinder/Jugendbeteiligungen anstrebt)beschlossen mindestens einmal im Jahr in einem Jugendheim öo.ä. zu tagen und zusammen mit Kindern/Jugendlichen Themen welche diese interessieren zu diskutieren. Dies wurde nunmehr auch auf der Broschüre des Ortsbeirates manifestiert und hat zumindest für diese Wahlperiode Bestand. Für die nächste Sitzung wird die Linke deshalb auch einen langgehegten Wunsch der Jugendlichen aus Kronsburg auf die Tagesordnung setzen lassen (Skateboardbahn im Stadtteil).Spätestens dann wird sich zeigen, ob die SPD/Grünen auf Ortsbeiratsebene wirklich Interesse an den Wünschen von jungen Menschen haben oder ob dies wieder nur Kosmetik für die Presse darstellt. Die Linke wird sich jedenfalls mit Nachdruck weiterhin für die wünsche von Kindern/Jugendlichen einsetzen. Diese sind unsere Zukunft! Und die Zukunft haben wir Linken stets im Blick!

Herzlichst Ihr/euer

Stephan Frey