12. Mai 2011 Ratsfraktion Kiel Anträge und Anfragen

Entwicklungen in der Kinderbetreuung

1.      Wie hat sich die Zahl der Hort-Plätzen in Kiel seit 2008 (aufgeschlüsselt nach den einzelnen Jahren) entwickelt? 2.      Wie hat sich die Zahl der KiTa-Plätzen in Kiel seit 2008 (aufgeschlüsselt nach den einzelnen Jahren) entwickelt? 3.      Wie hat sich die... Mehr...

 
12. Mai 2011 Ratsfraktion Kiel Anträge und Anfragen

Nachfrage zur Drucksache 0384/2009

Mit Bezugnahme auf die Drucksache 0384/2009 stelle ich folgende Fragen: 1. Hat die Stadt Kiel Kenntnis von konkreten Fallzahlen, in denen ein Umzug aufgrund zu hoher Miete (und damit auch die zunehmende sozialräumliche Polarisierung) verhindert wurde, indem die Mietobergrenze ausgesetzt wurde? Wenn ja, wie lauten die Fallzahlen? 2. Wie... Mehr...

 
12. Mai 2011

Homophobe Straftaten in Kiel

Frage1: Welchen Kenntnisstand (Fallzahlen, Statistiken usw.) besitzt die Verwaltung über das Phänomen homophober Straftaten in Kiel?   Frage2: Welche Konzepte bzw. Maßnahmen wurden in der Stadt Kiel bisher erarbeitet und umgesetzt, um diesem Phänomen zu begegnen?   Frage3: Plant die Verwaltung in der Zukunft weitere Konzepte... Mehr...

 
12. Mai 2011

Betreff: Vergangene Grundstücksverkäufe der Stadt Kiel ohne Einbeziehung des betroffenen Ortsbeirates

Vorbemerkung: Aufgrund der scheinbar missverständlichen Formulierung und der daraus resultierenden inhaltlich nicht befriedigenden Antwort auf die Drucksache 0227/2011, stelle ich folgende, spezifizierte kleine Anfrage: Frage 1: Wie oft hat die Stadt seit dem Beginn der derzeitigen Wahlperiode Grundstücke (unter 1000 m²) veräußert und... Mehr...

 
12. Mai 2011 Ratsfraktion Kiel Anträge und Anfragen

Neuberechnung der Regel-Höchstbeträge für anzuerkennende Mieten (Mietobergrenze) in der Leistungsgewährung von Hilfen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) und XII (SGB XII).

Antrag   Die Verwaltung wird beauftragt kurzfristig die Regel-Höchstbeträge für anzuerkennende Mieten nach dem aktuellen Mietspiegel 2010 neu zu berechnen gemäß Ratsbeschluss zur Dr. 0384/2009, der die aktuelle Berechnungsvariante des Sozialgerichts Schleswig zugrunde legt.  Begründung: Am 11.04.2011 hat der 11. Senat des... Mehr...

 
12. Mai 2011 Ratsfraktion Kiel Anträge und Anfragen

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes (§28 SGB II) in Kiel

ANTRAG Die Verwaltung wird aufgefordert einen Entwurf  zu erstellen und der Ratsversammlung vorzulegen, in dem verbindliche Qualitäts- und Vereinbarungsrichtlinien für die Anbieter von Bildungs- und Teilhabeleistungen vorgegeben werden. Dabei sollen folgende Vorgaben beachtet werden: 1. Anbieter von Leistungen für Teilhabe und... Mehr...

 
12. Mai 2011 Ratsfraktion Kiel Anträge und Anfragen

Beflaggung der Stadt zum CSD

Antrag: Zum CSD am 04.06.2011 beflaggt die Stadt Kiel auf dem Rathausplatz die stadteigenen Fahnenmasten mit der sogenannten „Regenbogenfahne“ der Schwulen- und Lesbenbewegung. Begründung:  Die Stadt Kiel ist eine tolerante und (welt-)offene Landeshauptstadt sein. Gerade gegenüber den eignen lesbisch, schwulen und bisexuellen... Mehr...