Initiativen: Anträge und Anfragen
Auf dieser Seite können Sie sich über unsere inhaltlichen Anträge und Anfragen informieren - sobald die Antworten der Kieler Stadtverwaltung auf die jeweiligen Anfragen vorliegen, fügen wir diese zeitnah hinzu.
Untenstehend finden Sie die Initiativen der Fraktion nach Aktualität geordnet, auf der rechten Seite nach Kategorien, dazu unsere (von den andren Parteien sämtlich abgelehnten) Anträge zum Haushalt 2009 und das Archiv nach Jahren und Monaten gegliedert.
Sollten Sie Nachfragen zu den Anträgen haben, dann nehmen Sie bitte mit uns Kontakt auf.
Anträge
Geänderter Kontopfändungsschutz
Antrag: 1. Die Verwaltung wird aufgefordert umgehend über den Wegfall des bisherigen Kontopfändungsschutzes zum 01.01.2012 auf der Homepage der Landeshauptstadt Kiel zu informieren. 2. Die Ratsversammlung fordert ihre Vertreter im ARGE- Beirat auf, darauf hinzuwirken, dass das Jobcenter möglichst zeitnah... Mehr...
Konversionskonzept
Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, parallel zum Werben um ein Verbleiben der Bundeswehr in der Landeshauptstadt Kiel, ein kommunales Konversionskonzept zu entwickeln. Dieses Konzept soll enthalten: 1. Einen deskriptiv-analytischen Teil, der die gesamten durch die Bundeswehr und den militärisch-industriellen... Mehr...
Alternativantrag "Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel Grundsatzbeschluss"
Antrag: 1. Die Verwaltung erstellt anhand des Einzelhandelskonzepts einen detaillierten Bericht welcher Fehlbedarf in Kiel für die Möbelbranche gegeben ist und ob das geplante Angebot von Möbel Kraft diesen Bedarf decken oder überdecken wird. 2.. Die Verwaltung führt auf Grundlage dieses Berichts, der ersten Einschätzung zu... Mehr...
Anfragen
Städtisches Krankenhaus – Tochter oder Stiefkind der Stadt?
1. Das städtische Krankenhaus wird als eigenständiger Betrieb in 100%igem Besitz der Stadt geführt. Welche Ziele sollen laut der Stadt von ihrer Unternehmung vordringlich in den Fokus genommen werden: ein profitorientiertes Wirtschaften oder die adäquate Versorgung der Patienten? 2. Wie stellt sich für die... Mehr...
Integration von HIV-Positiven Menschen
Kleine Anfrage Integration von HIV-Positiven Menschen 1. Welche Maßnahmen hat die Stadt seit 2005 ergriffen, um Menschen mit HIV/Aids zu ermöglichen offen mit ihrer Krankheit umzugehen? 2. Wie viele Menschen haben von November 2010 bis November 2011 aufgrund von Diskriminierungen wegen HIV/Aids... Mehr...
Kleine Anfrage zu Ansiedlungsplänen von Möbel Kraft in Kiel
1. In welcher Größenordnung und zu welchem Zeitpunkt erwartet die Verwaltung Steuermehreinnahmen, die durch die Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel ausgelöst werden? 2. Liegen der Verwaltung Informationen über die Art und den jeweiligen Anteil der durch die Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel entstehenden Arbeitsplätze... Mehr...
