Initiativen: Anträge und Anfragen
Auf dieser Seite können Sie sich über unsere inhaltlichen Anträge und Anfragen informieren - sobald die Antworten der Kieler Stadtverwaltung auf die jeweiligen Anfragen vorliegen, fügen wir diese zeitnah hinzu.
Untenstehend finden Sie die Initiativen der Fraktion nach Aktualität geordnet, auf der rechten Seite nach Kategorien, dazu unsere (von den andren Parteien sämtlich abgelehnten) Anträge zum Haushalt 2009 und das Archiv nach Jahren und Monaten gegliedert.
Sollten Sie Nachfragen zu den Anträgen haben, dann nehmen Sie bitte mit uns Kontakt auf.
Anträge
Leitbild und Örtliche Teilhabeplanung für Menschen mit Behinderung
Die Ratsversammlung möge beschließen: Zur Analyse sowie zur Aktualisierung des Leitbildes und der örtlichen Teilhabeplanung für Menschen mit Behinderung (Beschluss der Ratsversammlung vom 15.11.2007, Drucksache 1083/2007) wird eine Projektgruppe eingesetzt. Die Projektgruppe soll auf der Grundlage des... Mehr...
Stilllegung des Flughafens Kiel-Holtenau
Antrag: Die Ratsversammlung möge beschließen: Nach der Entscheidung des Landtages vom Dezember 2009 , die den Rückzug aus der Kieler Flughafengesellschaft (KFG) beinhaltet strebt die Landeshauptstadt Kiel die schnellstmögliche Stilllegung des Flughafens Kiel-Holtenau an. Daher wird der Oberbürgermeister beauftragt : 1. In Abstimmung mit dem... Mehr...
Fehlenden Antworten auf Anfragen im Ratsinformationssystem
Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt: die zur Zeit dort noch fehlenden Antworten auf Anfragen, die seit Beginn der laufenden Wahlperiode gestellt wurden im Ratsinformationssystem nachzutragen. zukünftig Antworten auf Anfragen, sobald diese dem Fragesteller bekannt gegeben wurden, auch im ... Mehr...
Anfragen
Lichtsignalanlagenfreie (ampelfreie) Verkehrskreuzung
Antrag: Vorbemerkung: Lichtsignalanlagen (LSA -Anlagen) sind ein wichtiger Teil der Verkehrsführung und- sicherung. Unter dem Aspekt der Verkehrssicherheit und der Energie- und Kosteneinsparung gehen viele Kommunen den Weg der LSA- freien Verkehrsbeeinflussung, darunter auch der Verkehrsführung im Kreisverkehr. 1.) Wie... Mehr...
Sozialstaffel Kindergartengebühren
Antrag: Am 15.7.2009 hat der Städteverband SH bis Ende August 2009 um Stellungnahme zur Sozialstaffelregelung für Kindertagesstätten Dr. 16/2669 von der Landeshauptstadt Kiel gebeten: Frage 1: Hat die Landeshauptstadt Kiel zur der oben genannten Drucksache eine Stellungnahme abgegeben? Frage 2: Wenn ja, welche, falls... Mehr...
Einrichtung eines Fahrgastforums bei der KVG
Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 0806/2009 Einrichtung eines Fahrgastforums bei der KVG des Ratsherrn Frank Bretschneider (Ratsfraktion DIE LINKE) vom 08.09.2009 zur Ratsversammlung am 17.09.2009 Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 17.09.2009 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie... Mehr...
