18. März 2010 Ayse Fehimli

Bäderlandschaft: OBR-Beschlüsse, Einladung und Preise

Antrag:

1)    Welche Anträge zur Kieler Bäderlandschaft haben welche Ortsbeiräte 2009 mit welchem Ergebnis behandelt? (Abstimmungsergebnisse bitte mit Nennung der Parteizugehörigkeit)

2)    Welche Institutionen und welche ParteienvertreterInnen (bitte mit Nennung der Zugehörigkeit) sind von wem auf welche Weise gezielt zu der Zukunftswerkstatt für ein zentrales Bad in Kiel am 12.022010 eingeladen worden?

3)     Welche zuletzt gültigen Eintrittspreise wurden an den Kieler Bädern erhoben und wie unterscheiden sich diese von den kalkulierten Preisen bei einem zentralen Bad in Kiel?

 

Antwort auf die Kleine Anfrage

Drucksache 0233/2010

Bäderlandschaft: OBR-Beschlüsse, Einladung und Preise der Ratsfrau Ayse Fehimli (Ratsfraktion DIE LINKE) vom 09.03.2010 zur Ratsversammlung am 18.03.2010

 

Frage 1:

Welche Anträge zur Kieler Bäderlandschaft haben welche Ortsbeiräte 2009 mit welchem Ergebnis behandelt? (Abstimmungsergebnisse bitte mit Nennung der Parteizugehörigkeit)

 

 

Antwort:

 

OBR

 

Abstimmungsergebnis

 

Schreventeich/

Hasseldieksdamm

 

12.11.2009

Drs. 1099/2009

Nutzungskonzept für die Lessinghalle

 

einstimmig beschlossen vom Ausschuss für Schule und Sport in einen interfrakt. Antrag übernommen (Sitzung am 01.12.2009)

 

 

Elmschenhagen/ Kroog

 

24.11.2009

 

Antrag:

Der OBR spricht sich für den Erhalt des Freibades Katzheide aus.

 

 

mit Stimmengleichheit abgelehnt

 

Ja-Stimmen: 2 x SPD, 1 x Bd 90/ Grüne, 1 x Die Linke

Nein-Stimmen: 3 x CDU, 1 x FDP

 

 

Gaarden

 

28.10.2009

 

Die Weiterführung des bisherigen Sommerbades Katzheide als Naturschwimmteich wird geprüft.

 

Drs. 0994/2009 - Weiterführung Katzheide

 

 

abgelehnt mit 8 Nein-Stimmen und 2 Ja-Stimmen (CDU) bei einer Enthaltung (SPD)

 

 

 

 

 

einstimmig bei 3 Enthaltungen vom Ausschuss für Schule und Sport für 6 Mon. zurückgestellt (Sitzung am 12.11.2009)

 

Bei der Erstellung der obigen Liste ist zu berücksichtigen, dass nicht bei allen Abstimmungsergebnissen die Parteizugehörigkeit im Detail vermerkt wurde.

 

 

 

Frage 2:

Welche Institutionen und welche ParteienvertreterInnen (bitte mit Nennung der Zugehörigkeit) sind von wem auf welche Weise gezielt zu der Zukunftswerkstatt für ein zentrales Bad in Kiel am 12.02.2010 eingeladen worden?

Antwort:

Auf Anfrage der Presse wurde in Abstimmung zwischen der Projektleitung Bäder (Amt für Sportförderung) und dem Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Journalist Herr Geisler von den Kieler Nachrichten zur letzten halben Stunde des letzten Veranstaltungstages am Freitag, dem 12.02.2010, eingeladen. Die Einladung erfolgte durch das Pressereferat. Während des angegebenen Zeitraumes wurden die Ergebnisse der Zukunftswerkstatt von den einzelnen Gruppen vorgetragen.

 

Damit die Aufsichtsratsmitglieder der Kieler Bäder GmbH nicht erst durch die Presse von dem Ergebnis der Veranstaltung erfahren, wurden Herr Stagars (SPD), Herr Scheelje (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und Herr Tschorn (CDU) durch die Kieler Bäder GmbH zum selben Termin eingeladen.

Gleiches gilt für Herrn Hanns (SPD) als Ansprechpartner der Kinder- und Jugendkommission.

Frage 3:

Welche zuletzt gültigen Eintrittspreise wurden an den Kieler Bädern erhoben und wie unterscheiden sich diese von den kalkulierten Preisen bei einem zentralen Bad in Kiel?

Antwort:

Diese Fragestellung wurde mit der Beschlussvorlage des Dezernates IV vom 16.10.2009 (Drs. 0940/2009) bereits beantwortet, und zwar in der Begründung zu den Anträgen 1. bis 1.4 und den Anlagen 2.1 und 2.2 (siehe Anlage).