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Zur Teilnahme führender Mitglieder des Parteivorstandes der LINKEN an der Blockupy-Demonstration in Frankfurt erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst:
Zu der soeben erfolgten Bestätigung der Blockupy-Demonstration für den morgigen Samstag, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:
Zur Ankündigung von General Motors, das Opel-Stammwerk in Rüsselsheim 2015 schließen zu wollen, erklärt das Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE, Michael Schlecht:
 

Hier finden Sie im folgenden die jüngsten Pressemeldungen der Kieler Ratsfraktion DIE LINKE und nebenstehend in der Rubrik Archiv eine nach Monaten geordnete Übersicht unserer gesamten Mitteilungen.

Falls Sie (z.B. als Journalist) eine Anfrage an unsere Pressestelle haben, senden Sie uns doch bitte über die obenstehende gleichnamige Rubrik eine Mitteilung. Vielen Dank!

Pressemitteilungen
30. November 2011

Welt-Aids-Tag: DIE LINKE nimmt die Inklusion in den Blick

Anlässlich des diesjährigen Welt-Aids-Tages in Kiel wendet die Ratsfraktion DIE LINKE ihren politischen Blick im Bezug auf HIV neben der Prävention von Infektionen auf die Inklusion von HIV-Positiven Menschen. „Neue Behandlungsmethoden machen aus HIV eine chronische Krankheit. Betroffene können viel mehr  als früher am gesellschaftlichen... Mehr...

 
24. November 2011

Mietobergrenzen: Schwarzer Peter geht an die Betroffenen

Die Ratsfraktion DIE LINKE weist daraufhin, dass die Anpassung der Kieler Mietobergrenzen zum 01.01.2012 blanker Zynismus ist, da der zugrunde gelegte Mietspiegel 2010 bereits zum 01.12.2010 in Kraft getreten ist. Die Stadt hofft schlicht und ergreifend, dass wenige ihre Rechte kennen. „Was die Stadt hier treibt ist ein eiskalter Versuch, auf dem... Mehr...

 
24. November 2011

Sozialräumliche Polarisierung: Den sozialen Frieden bewahren!

Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert die anderen Parteien dringend auf, nicht wieder endlos Zeit zu verschwenden, bevor sie erkennen, dass die sozialräumliche Polarisierung ein Thema von zerstörerischer, sozialer Sprengkraft ist. Die SPD,FDP und Grüne umschiffen das Problem. „Das Stadtentwicklungskonzept hat es bereits festgestellt. Bildungschancen... Mehr...

 
24. November 2011

Wegfall des bisherigen Kontopfändungsschutzes: Die Menschen nicht ins Unglück laufen lassen!

Die Ratsfraktion DIE LINKE freut sich, dass ihr Antrag die BürgerInnen über den Wegfall des bisherigen Kontopfändungsschutzes ausreichend zu informieren bereits durch Verwaltungshandeln Wirklichkeit geworden ist. „Es ist richtig, dass die Stadt ihre Möglichkeiten der Öffentlichkeitsarbeit nutzt, um auf ein Ereignis hinzuweisen, dass viele... Mehr...

 
24. November 2011

Verwaltung 2020: Der letzte Voodoo der Oberbürgermeisters

Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht in der Vorlage Verwaltung 2020 reine Papierverschwendung. „Der Oberbürgermeister verspricht alles auf einmal: Die Verwaltung wird billiger und besser und das mit 400 Leuten weniger. Die Hoffnungen stützen sich dabei auf vage Science Fiction, bzw. die Erwartung, dass die technischen Möglichkeiten der Zukunft das... Mehr...

 
24. November 2011

Wegfall des Marinearsenals: Entweder wir handeln jetzt oder wir handeln zu spät!

Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert die SPD und die CDU auf, den Menschen keinen Sand in die Augen zu streuen und bezüglich des Marinearsenals Hoffnungen zu wecken, von denen absehbar ist, dass sie enttäuscht werden müssen. „Was der Oberbürgermeister als Vorredner von SPD und CDU geleistet hat, ist mehr als unredlich. Er gibt sich als großer... Mehr...

 
24. November 2011

Schweigeminute in der Ratsversammlung: Viele Kulturen, eine Zukunft ohne Faschismus!

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist erschüttert angesichts der Opfer rechtsradikaler Gewalt und mahnt an, endlich konsequent antifaschistische Politik zu betreiben. „In Deutschland gibt es nicht eine Kultur, es gibt viele Kulturen. Wir sind ein vielfältiges Land ganz unterschiedlicher Menschen. Aber in einem müssen sich alle einig sein: ... Mehr...

 
24. November 2011

Neuwahl des Oberbürgermeisters: Albig hinterlässt verbrannte Erde.

Die Ratsfraktion DIE LINKE kann nicht verstehen, warum die SPD und Torsten Albig zwanghaft die Verwaltungsspitze demontieren wollen. „Kiel wird die Stadt der Superdezernenten. Schön jetzt ist die durch Albig geschliffene Verwaltungsspitze durch die ganzen Vertretungsaufgabe nahe des Kollaps. Da kommt die Ankündigung, die Wahl des Nachfolgers... Mehr...

 
22. November 2011

November Ratsversammlung: DIE LINKE setzt wieder die sozialen Themen

Auch in der Novembersitzung der Ratsversammlung zeigt sich einmal mehr, dass ohne DIE LINKE in Kiel soziale Themen unter den Tisch fallen. „Die Situation HIV-Positiver Menschen, der Kampf gegen die sozialräumliche Polarisierung und die finanziell benachteiligten Menschen, die zum Jahresende bei der Neufestlegung der Mietobergrenzen über den Tisch... Mehr...

 
17. November 2011

Resolution zu Bundeswehrstandort Kiel: Buße tun statt endlos beten.

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist ungläubig angesichts der Realitätsverdrängung der anderen Parteien bezüglich des partiellen Bundeswehr-Abzuges aus Kiel und wird sich weiterhin für zukunftsfähige Konzepte engagieren und deswegen an der Konversionskonferenz „Truppenreduzierung als Chance“ teilnehmen. „Wie oft hat DIE LINKE mahnend ihre Stimme... Mehr...

 

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