Die Stadtregionalbahn ist wichtig für die Region!
Zu der Debatte um die Stadtregionalbahn und die entsprechende Kosten-Nutzen-Analyse erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Kieler Ratsfraktion DIE LINKE, Martin Schmielau:
„Während die FDP sich wegen eines Flüchtigkeitsfehlers in der SRB-Wirtschaftlichkeitsanalyse ein Wortgefecht mit SPD und Grünen liefert und die CDU grundsätzliche Sorgen um den städtischen Haushalt vorschützt, scheint keine dieser Fraktionen die langfristige Wichtigkeit des Projektes Stadtregionalbahn zu erkennen!
Dass das Projekt über 10 Jahre lang finanziert wird und nicht 400 Mio. Euro auf einen Schlag ausgegeben werden, von denen der Bund auch noch fast 70% trägt, wird bei dieser Diskussion um den Kosten-Nutzen-Faktor vollkommen außer acht gelassen. Die Quote von 1,9 bei der angespannten Weltwirtschaftslage ist ein hervorragendes Ergebnis.
Bei dem Thema des Flughafens Holtenau verhalten sich sowohl SPD und Grüne als auch die CDU mehr als schwerfällig und haben unseren Stillegungs-Antrag in der Ratsversammlung vom Januar 2010 für sechs Monate zurückgestellt. Der Flughafen ist bekanntlich eine große und wirtschaftlich sehr zweifelhafte Belastung für den städtischen Haushalt. Geht es aber um eine sinnvolle Zukunftsinvestition wie die SRB, werden die einen zum Mathematikkünstlern, die anderen zu Wächtern des Haushaltes.
Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht das Projekt als wichtige und notwendige ökonomische wie ökologische Investition an und wird sich in der Ratsversammlung weiterhin für dieses Projekt einsetzen. Wenn man die prognostizierte Bevölkerungszunahme der Stadt Kiel in die Überlegungen einbezieht, stellt sich die Frage, wie CDU und FDP in der Zukunft einen vernünftigen ÖPNV ohne eine Stadtregionalbahn sicherstellen möchten. Der Platz für Straßen, Parkhäuser und Ähnliches ist schließlich begrenzt.
Wir werden die weiteren Planungen genau analysieren und setzen voraus, dass sich niemand in Zukunft bei den Gutachten zu diesen und ähnlichen Projekten mehr Flüchtigkeitsfehler erlaubt. Dafür ist das Projekt einfach zu wichtig!“
