Lindenau-Lichtblick wirft Fragen auf
Zu der absehbaren Rettung der Lindenau-Werft in Kiel-Holtenau erklärt der Vorsitzende der Kieler Ratsfraktion DIE LINKE, Florian Jansen:
„Der absehbare Erhalt der verbliebenen 95 Arbeitsplätze bei der Lindenau-Werft in Holtenau ist erfreulich und erhält dem Kieler Unternehmen durch die Bauzeitfinanzierung eines Doppelhüllen-Tankers eine überlebensnotwendige Zukunftsperspektive.
Allerdings wirft der Weg zu diesem „Rettungspaket“ doch klärungsbedürftige Fragen auf:
Weshalb hat sich die HSH-Nordbank, die sich selbst wesentlich als Schiffsbaufinanzierer definiert, erst die beantragte Kreditvergabe abgelehnt, dann eine Entscheidung verzögert und sich erst mehrfach durch die Politik drängen lassen müssen?
Wenn die wirtschaftlich gesunde Lindenau-Werft in früheren Jahren so erfolgreich Nischen auf dem Weltmarkt fand und besetzte, welche Rolle spielte dann eine so umstrittene Institution wie die HSH-Nordbank beim Niedergang der Werft bis zu deren Insolvenz?
Zu dem Unterstützungsmodell durch weitere Banken und durch Landesbürgschaften mag es keine Alternative gegeben haben.
Aber bei aller Erleichterung für die Beschäftigten haben wir aus Verantwortung für die Finanzen der Stadt und der Zukunft der Kieler BürgerInnen aber auch Fragen zu dem Beitrag der Landeshauptstadt zu stellen.
Wie bei der umstrittenen Finanzierung von Sportstätten der Vereins Holstein Kiel im Vorjahr wird der Oberbürgermeister sehr genau darzustellen haben, wie rechtssicher das Vorgehen seiner Verwaltung ist und wie die Selbstverwaltung einbezogen wird, um anfechtbare Präzendenzfälle zu verhindern.“
