29. September 2011

Die Entscheidung Möbel Kraft: Blanker Populismus von der SPD

knipser5/pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE findet es verantwortungslos, wie SPD und Grüne aus wahltaktischem Manöver Kiel zu Füßen von Möbel Kraft legen.

"Wir haben eine unseriöse Standortanalyse. Wir haben lapidare Arbeitsplatzversprechungen von Möbel Kraft. Wir haben Zahlen, die belegen, dass Möbel Kraft den Bedarf an Möbelgewerbe in Kiel bei weitem überdecken wird. Das nennt die SPD dann verantwortungsvolle Wirtschaftspolitik. Der Oberbürgermeister hat dann nichts mehr zu bieten, als von den bedrückenden Verhältnissen der Arbeitslosigkeit zu berichten. Schön, dass jemand, der als Sprecher des Finanzministeriums an der Erfindung von Hartz4 dabei gewesen ist, erkennt, in welches Elend er die Menschen gestürzt hat, aber es ersetzt keine verantwortungsvolle Abwägung.", so der Fraktionsvorsitzende Florian Jansen.

Der 29.09.2011 war ein bewegender Tag. Die BürgerInnen waren ohnmächtig angesichts der Unmöglichkeit sich gegen den Willen des Profits zu wehren. Es war die Ohnmächtigkeit angesichts einer Parteienlandschaft, die nur noch blind den Versprechungen von Großkonzernen folgt, offenbar ohne scheinbar wenigstens einmal im Internet kurz zu recherchieren wie Möbel Kraft bei anderen Ansiedlungen verfahren ist. Bei seiner kommunalen Abschiedsparty ist Torsten Albig bereit Kiel bedingungslos zu vermöbeln. Er wird die Folge nicht mehr als Oberbürgermeister zu verantworten haben. Auch wenn er dann mit Landtagsmandat in einer Stadt arbeitet, die kaum noch Grünflächen besitzt. Eine Stadt in der die Menschen zwischen Gewerbeflächen und Betonklötzen leben.

Besonders traurig ist es wenn Dirk Scheelje (Grüne) dann in seinem Redebetrag begründet, dass Kiel als Oberzentrum eindeutig einen Fehlbedarf im Bereich Möbel  habe, aber von konkreten Zahlen offensichtlich keine Ahnung hat. Es macht deutlich, dass die Grünen lediglich ihrem Wunschkoalitionspartner im Landtagswahlkampf ein Geschenk machen wollen.

Allgemein ist es ungeheuerlich wie SPD und Grüne bereit sind all ihre Prinzipen für einen Großkonzern über den Haufen zu werfen.

All jenen, die den Arbeitsplatzversprechen von Möbel Kraft glauben, empfehlen wir eine Teilnahme an unserer geplanten Veranstaltungen am 24.10.2011 zu den Arbeitsplatzverhältnissen bei Möbel Kraft.