26. September 2011

Kundgebung "Wir lassen uns nicht vermöbeln"

Am 29.09.2011 wird es eine Stunde vor Beginn der entscheidenden Ratsversammlung eine Kundgebung unter dem Titel „Wir lassen uns nicht vermöbeln!“ geben, um gegen die Möbel Kraft Politik von Torsten Albig zu demonstrieren. Die Ratsfraktion DIE LINKE freut sich über diese Unterstützung.

„Wir bekommen von der Verwaltung, wie von der Kooperation im Rat harschen Gegenwind bei unserem Kampf gegen den Zwang Profitinteressen bedingungslos zu folgen und für eine vernünftige Bürger- und Stadtfreundliche Politik. Umso mehr freuen wir uns über jeden Rückenwind der aus der Bevölkerung kommt.“, so Fraktionsvorsitzender Florian Jansen.

DIE LINKE war die einzige Fraktion, die sich nicht von Torsten Albig überrumpeln ließ. Die LINKEN Ratsmitglieder stellten gleich zu Beginn der politischen Auseinandersetzung den Antrag vor einem Grundsatzbeschluss eine umfassende Bürgerbeteiligung durchzuführen und wichtige ökönomische, ökologische aber auch soziale Fragen zu klären. Besonders die Neigung bei derartigen Projekten jegliches basisdemokratisches Gespür zu verlieren, ärgerte die Ratsfraktion DIE LINKE an der Politik von Torsten Albig.

Um seine Fehler zu korrigieren, wird auch in der Ratsversammlung am 29.09.2011 der Antrag der LINKEN zur Debatte stehen, zuerst eine Verträglichkeitsstudie mitsamt öffentlichem Werkstattverfahren zur Standortsuche durchzuführen, damit Kiels BürgerInnen nicht „vermöbelt“ werden und davon hinterher aus der Zeitung erfahren.

Veranstaltungshinweis: Kundgebung „Wir lassen uns nicht vermöbeln!“, 29.09.2011, 14 bis 15 Uhr, Ratshausvorplatz. Anschließend Ratsversammlung im Rathaus.