Ablehnung nicht mehr möglich – Die Kooperation offenbart ihren Fehler
Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht in der Zurückstellung des Antrages neben Samsun mit Antakya eine weitere türkische Stadt hinsichtlich einer Städtepartnerschaft in den Fokus zu nehmen, den Versuch die mangelnde Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld des Beschlusses zu verschleiern.
Dass die Kooperation dem Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE nicht zustimmen konnte, verwundert nicht. Wäre dies doch ein vollständiges Eingeständnis gewesen, mit der Vorfestlegung auf Samsun einen weitreichenden Fehler begangen zu haben. Aber nachdem selbst die Stadtpräsidentin zu Beginn der Sitzung auf die vielen besorgten Eingaben von Kieler Personengruppen hingewiesen hat, war eine reine Verweigerungshaltung nicht mehr möglich.
„Wir brauchen enge und vernünftige Beziehungen zur Türkei, besonders vor dem Hintergrund der ortsansässigen Menschen mit Migrationshintergund , deren Sorgen wir gerne aufgegriffen haben“, so Fraktionsvorsitzender Florian Jansen.
Ratsherr Stefan Rudau wundert sich außerdem über das Verhältnis der CDU zur Türkei: „Der Antrag der CDU besondere, freundschaftliche Verhältnisse als Ersatz für eine Städtepartnerschaft aufzunehmen, erinnert doch sehr stark an die Diskussionen um den türkischen EU Beitritt. Die CDU scheint der Türkei auf wirklich jeder Ebene skeptisch gegenüberzustehen.“
