18. Februar 2011 Ratsfraktion

Erbpacht in Kiel - Debatte unerwünscht

Zum TOP 10.2 (Weiterentwicklung der Erbpacht in Kiel) der gestrigen Ratsversammlung
erklärt Ratsherr Stefan Rudau : „ Grundsätzlich begrüßen wir die Bestellung neuer Erbpachtgrundstücke in Kiel, aber deswegen machen wir noch nicht jeden Schnellschuss der Kooperation mit. Der im Schnellverfahren abgestimmte umfangreiche Antrag  von Rot-Grün hätte einer intensiven Beratung in den Fachausschüssen bedurft. Dies ist aber leider nicht geschehen und war von Rathauskooperation auch erklärterweise, aber ohne Angabe von Gründen nicht gewünscht. So blieben auch in der Ratsversammlung viele Fragen offen. Angesichts dieser Situation konnte sich DIE LINKE nur enthalten.  Es bleibt abzuwarten für welche Zwecke außerhalb der Wohnraumversorgung die Stadt Kiel zukünftig lukrative Erbpachtgrundstücke zur Verfügung stellt. “