17. Januar 2012

Kein Verständnis für parteitaktische Rochaden: DIE LINKE unterstützt Stadtrat Meyer

S.Hofschlaeger/pixelio.de

Bei der anstehenden Neubesetzung der Stelle des Stadtrates für Finanzen, Kultur, Bürgerangelegenheiten und Ordnung unterstützt DIE LINKE die Bewerbung des bisherigen Amtsinhabers Meyer. Das dezeitige von Rot-Grün initiierte Ausschreibungsverfahren ist eine Farce deren einziger Zweck es ist, die Kieler Dezernentenstellen nach der politischen Farbenlehre auszurichten.

„Was sich Rot-Grün hier leisten wollen, ist schon ein starkes Stück. Inhaltlich hatten die Kooperationsfraktionen nie etwas an der Arbeit von Meyer auszusetzen. Erst im Dezember wurde der von ihm vorgelegte Haushaltsentwurf von Rot-Grün in den höchsten Tönen gelobt. Aber wenn die Möglichkeit besteht, einen Dezernenten mit CDU-Parteibuch durch ein SPD Mitglied zu ersetzen wird auf einmal nebulös von unbefriedigender Arbeit geredet. Es muss deutlich gesagt werden: Der einzige Grund, warum Stadtrat Meyer gehen soll, ist sein Parteibuch. Wir waren mit der Arbeit des Dezernenten durchaus zufrieden und empfindet diese Parteienposse als absolut entwürdigend für das Kieler Rathaus. Wir unterstützen Meyer!“, so Fraktionsvorsitzender Florian Jansen.

Unter Albig regiert das Dezernenten-Chaos. Erst wurde auf die Schnelle ein zusätzliches fünftes  Dezernat geschaffen und mit einer SPD-Genossin besetzt. - Angeblich, weil der Oberbürgermeister nicht in der Lage sei die Aufgabenbereiche Wirtschaft und Arbeit mit abzudecken. - Im Dezember 2010 wurden dann der Ausschreibungsverzicht und die Wiederwahl im Falle des CDU Dezernenten Kurbjuhn von der Kooperation  unter dem Vorwand abgelehnt, wieder zur Zahl von 4 Dezernenten zurückkehren zu wollen, obwohl schon da klar war, dass der Weggang der Dezernentin Berg Anfang Februar bevorstand. Als diese dann ging war Albig den Aufgabenbereichen Wirtschaft und Arbeit auf einmal doch gewachsen und übernahm das Wirtschaftsdezernat.

Im März 2011 wurde bei der Stelle des (Grünen!) Bürgermeisters Todeskino auf eine Ausschreibung verzichtet. Bei Stadtrat Meyer kam das für die Kooperation nicht in Frage. Ein Schelm wer böses dabei denkt...