Mobilitätsticket: Weiter auf dem Abstellgleis.
Kristin Charlotte Schmeding/pixelio.de
Die Ratsfraktion DIE LINKE verlangt, dass SPD und Grüne beim Mobilitätsticket endlich Farbe bekennen.
„Anstatt, dass das Mobilitätsticket nach 2 Jahren endlich mal Fahrt aufnimmt, steht es nun weiter auf dem Abstellgleis.Das mag als Taktik für den Wahlkampf funktionieren, löst aber nicht das Problem derer, die ins gesellschaftliche Abseits gestellt sind. Es scheint, als wolle man finanziell Benachteiligte auf ihrer Armutsinsel halten, ohne jedes Mittel ihr zu entfliehen“, so Fraktionsvorsitzender Florian Jansen.
Die erste Rückstellung von Ratsherrn Schmalz (SPD) wurde 2009 damit begründet, dass keine Mittel im Haushalt für das Mobilitätsticket vorgesehen seien, und über den Antrag deshalb nur im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen beschlossen werden könnte. Heute hat die Kooperation beschlossen, vor einer Entscheidung über ein möglicherweise einzuführendes Mobilitätsticket erst noch weitere Informationen über Erfahrungen in anderen Städten einzuholen und im Sozialausschuss zu besprechen. Dieser Beschluss, der lediglich 2Jahre alte Vorschläge der Ratsfraktion DIE LINKE aufgreift, bedeutet so die weitere Verschiebung eines endgültigen Beschlusses um mindestens ein Jahr.
DIE LINKE beantragt dass Transferleistungsbezieher ein vergünstigtes Monatsticket für die öffentlichen Verkehrsmittel erhalten, welches sich im Preis an dem in Hartz4 vorgesehen Satz für Mobilität orientiert, da dieser für die regulären Preise nicht ausreicht.
Teilhabe ist kein schwammiger, linker Kampfbegriff. Es ist ein Grundrecht. Wie soll Teilhabe aber ohne Mobilität möglich werden? Man muss doch zum Rathaus fahren können, um sich eine Ratsversammlung ansehen zu können, man muss doch genug Geld für den Bus haben, wenn man in Mettenhof wohnt und einen Sparziergang an der Förde machen will, auch die Wurst auf dem Weihnachtsmarkt ist mit Hartz4 kaum erschwinglich, mit der Busfahrt ist sie illusorisch.
