Stärkung der nördlichen Innenstadt
Zur Innenstadtentwicklung und dem Projekt Rathausgalerie erklärt der wirtschafts- und baupolitische Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE, Frank Bretschneider: „Angesichts einer verfehlten Stadtentwicklung und kritikwürdiger Bauprojekte der letzten Jahre sind weitere Einzelhandelsprojekte gerade in dem städtebaulich und wirtschaftlich sensiblen... Mehr...
Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt KVG-Verhandlungsergebnisse
Zu den Tarifverhandlungen mit der Kieler Verkehrsgesellschaft und dem bevorstehenden Beschluss des Anteilsrückkaufs in der heutigen Sitzung des Hauptausschusses erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Ratsherr Florian Jansen: "Nach dem jetzt ausgehandelten Tarifkompromiss steht einem Rückkauf der KVG-Anteile durch die... Mehr...
Zahlen zu Zwangsumzügen in Kiel gefordert
Von der Stadtwaltung und dem Kieler Jobcenter will Ratsherr Bernd Jenning (DIE LINKE) nun durch eine Kleine Anfrage im Sozialausschuss erfahren, wie viele Arbeitslosengeld II-BezieherInnen in der Stadt sie seit Einführung der Hartz IV-Gesetze aufgefordert haben, ihre Mietzahlungen unter die rechtlich fragwürdige Mietobergrenze zu senken. (siehe... Mehr...
Kieler Mietobergrenze der Realität anpassen!
Sind die in Kiel akzeptierten Mietobergrenzen für Wohnungen von BezieherInnen von Grundsicherung ausreichend bzw. "angemessen"?Dazu erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Florian Jansen:"In Kiel wird alle zwei Jahre ein neuer Mietspiegel erstellt, der jüngste gerade im Dezember letzten Jahres. Trotzdem arbeiten die Behörden bei der... Mehr...
Rekommunalisierung der KVG ohne Alternative
Zum Artikel KVG auf schwierigem Kurs" in den Kieler Nachrichten vom 06.01.2009 erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Ratsherr Florian Jansen: Nach Ansicht der Ratsfraktion DIE LINKE gibt es für die Landeshauptstadt Kiel keine Alternative zur Rekommunalisierung der Kieler Verkehrsgesellschaft (KVG).Wenn es zu einer europaweiten... Mehr...
