Um auf das bedrückende Schicksal der Roma in Kiel aufmerksam zu machen, nimmt die Ratsfraktion DIE LINKE am „alle bleiben" Aktionstag am 07.12.2011 von 10 bis 13 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz teil. „Wir sehen lieber Luftballons als Abschiebeflugzeuge davonfliegen. Auch in Kiel erleben wir, wie in einem der reichsten Länder der Welt Roma im... Mehr...
Anlässlich des diesjährigen Welt-Aids-Tages in Kiel wendet die Ratsfraktion DIE LINKE ihren politischen Blick im Bezug auf HIV neben der Prävention von Infektionen auf die Inklusion von HIV-Positiven Menschen. „Neue Behandlungsmethoden machen aus HIV eine chronische Krankheit. Betroffene können viel mehr als früher am gesellschaftlichen... Mehr...
Die Ratsfraktion DIE LINKE weist daraufhin, dass die Anpassung der Kieler Mietobergrenzen zum 01.01.2012 blanker Zynismus ist, da der zugrunde gelegte Mietspiegel 2010 bereits zum 01.12.2010 in Kraft getreten ist. Die Stadt hofft schlicht und ergreifend, dass wenige ihre Rechte kennen. „Was die Stadt hier treibt ist ein eiskalter Versuch, auf dem... Mehr...
Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert die anderen Parteien dringend auf, nicht wieder endlos Zeit zu verschwenden, bevor sie erkennen, dass die sozialräumliche Polarisierung ein Thema von zerstörerischer, sozialer Sprengkraft ist. Die SPD,FDP und Grüne umschiffen das Problem. „Das Stadtentwicklungskonzept hat es bereits festgestellt. Bildungschancen... Mehr...
Die Ratsfraktion DIE LINKE freut sich, dass ihr Antrag die BürgerInnen über den Wegfall des bisherigen Kontopfändungsschutzes ausreichend zu informieren bereits durch Verwaltungshandeln Wirklichkeit geworden ist. „Es ist richtig, dass die Stadt ihre Möglichkeiten der Öffentlichkeitsarbeit nutzt, um auf ein Ereignis hinzuweisen, dass viele... Mehr...
Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht in der Vorlage Verwaltung 2020 reine Papierverschwendung. „Der Oberbürgermeister verspricht alles auf einmal: Die Verwaltung wird billiger und besser und das mit 400 Leuten weniger. Die Hoffnungen stützen sich dabei auf vage Science Fiction, bzw. die Erwartung, dass die technischen Möglichkeiten der Zukunft das... Mehr...
Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert die SPD und die CDU auf, den Menschen keinen Sand in die Augen zu streuen und bezüglich des Marinearsenals Hoffnungen zu wecken, von denen absehbar ist, dass sie enttäuscht werden müssen. „Was der Oberbürgermeister als Vorredner von SPD und CDU geleistet hat, ist mehr als unredlich. Er gibt sich als großer... Mehr...
Die Ratsfraktion DIE LINKE ist erschüttert angesichts der Opfer rechtsradikaler Gewalt und mahnt an, endlich konsequent antifaschistische Politik zu betreiben. „In Deutschland gibt es nicht eine Kultur, es gibt viele Kulturen. Wir sind ein vielfältiges Land ganz unterschiedlicher Menschen. Aber in einem müssen sich alle einig sein: ... Mehr...
Die Ratsfraktion DIE LINKE kann nicht verstehen, warum die SPD und Torsten Albig zwanghaft die Verwaltungsspitze demontieren wollen. „Kiel wird die Stadt der Superdezernenten. Schön jetzt ist die durch Albig geschliffene Verwaltungsspitze durch die ganzen Vertretungsaufgabe nahe des Kollaps. Da kommt die Ankündigung, die Wahl des Nachfolgers... Mehr...
Auch in der Novembersitzung der Ratsversammlung zeigt sich einmal mehr, dass ohne DIE LINKE in Kiel soziale Themen unter den Tisch fallen. „Die Situation HIV-Positiver Menschen, der Kampf gegen die sozialräumliche Polarisierung und die finanziell benachteiligten Menschen, die zum Jahresende bei der Neufestlegung der Mietobergrenzen über den Tisch... Mehr...